§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Malediven.deals ist Teil der heischMedia GmbH. Das Unternehmen bietet Online-Portale für Internetnutzer an. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der heischMedia GbmH, nachfolgend als „heischMedia“, „Auftragnehmer“ oder „wir“ bezeichnet, gelten für alle Verträge (B2B), die die Veröffentlichung einer oder mehrerer Werbemittel, Texte, Erfahrungsberichte, nachfolgend als „Anzeige“ bezeichnet von Werbungstreibenden, nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet, zum Zwecke der Verbreitung in allen On- und Offline-Publikationen von heischMedia, auf den Webseiten „Malediven.deals“ sowie von heischMedia auf Plattformen von Drittanbietern im Auftrag des Kunden gebuchte Schaltungen zum Gegenstand haben.
(2) „Anzeigen“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle Werbemittel von heischMedia, unabhängig davon ob es sich um Beileger, Anzeigen, Content-Elemente, Banner und sonstige digitale oder auch körperliche Formate handelt, die zur Veröffentlichung geeignet sind.
(3) Zum anderen gelten diese AGB für die Bestellungen von Abonnements von Artikelplatzierungen auf Malediven.deals durch Unternehmer oder Verbraucher gleichermaßen.
(4) Als Verbraucher gelten Personen im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss und Preise
(1) Unsere Angebote sind freibleibend.
(2) Der Vertrag kommt zustande, sofern der Kunde eine schriftliche (E-Mail) Auftragsbestätigung erhält.
(3) heischMedia behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Anzeigen & Texten – auch Teile hiervon – abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt. Insbesondere wenn diese pornographische, jugendgefährdende oder faschistische Inhalte aufweisen oder diese für heischMedia aufgrund des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nicht zu bearbeiten oder die Veröffentlichung unzumutbar sind. Unzumutbar ist die Veröffentlichung von Anzeigen insbesondere dann, wenn diese technisch und/oder das Qualifying erheblich unzureichend gestaltet oder in sonstiger Weise geeignet ist, heischMedia in einem negativen Licht darzustellen bzw. das Vertrauen Dritter in uns in erheblicher Weise zu beeinträchtigen. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
(4) Das unter (2) genannte gilt auch für Aufträge, die bei Vertretern von heischMedia abgegeben werden.
(5) Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die aktuellen Preislisten. Die in den Preislisten angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der aktuellen Umsatzsteuer.
§ 3 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.
(2) heischMedoa behält sich bei Zahlungsverzug des Kunden vor, die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur vollständigen Bezahlung zurückzustellen und für weitere Aufträge und restliche Anzeigen Vorauszahlungen zu verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden sind wir berechtigt, auch während der Laufzeit einer Anzeigenkampagne das Erscheinen weiterer Anzeigen von der Vorauszahlung des hierfür anfallenden Betrages und von dem Ausgleich offener Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
(3) Für Unternehmer gilt: Anzeigen zur Veröffentlichung sind durch den Kunden zu dem vertraglich vereinbarten Termin abzurufen. Nicht zu dem vertraglich vereinbarten Termin abgerufene Anzeigen sind innerhalb von 12 Monaten nach dem ursprünglich vereinbarten Termin durch den Kunden abzurufen (ein Geschäftsjahr). Ruft der Kunde beauftragte aber noch nicht veröffentlichte Anzeigen nicht innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss des beauftragten Geschäftsjahres ab, verliert er seinen Anspruch auf Veröffentlichung der Anzeige. Unabhängig davon erfolgt die Abrechnung beauftragter Anzeigen immer zum Ende des Kalenderjahres der ursprünglich beauftragten Terminierung. Dies beinhaltet ebenfalls beauftragte aber nicht abgerufene Anzeigen zur Veröffentlichung.
(4) Mit Gegenforderungen kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(5) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, sofern es rechtskräftig festgestellt und unbestritten ist und sich aus demselben Vertragsverhältnis ergibt.
(6) Die Abtretung der Ansprüche des Kunden aus diesem Vertrag ist ausgeschlossen.
§ 4 Haftung
(1) heischMedia haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(2) Ferner haftet heischMedia für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet heischMedia jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Soweit die Haftung von heischMedia ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 5 Rechteeinräumung
(1) Der Kunde räumt heischMedia ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, weltweites, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Inhalten der Anzeige ein.
(2) Die vorgenannte Rechteeinräumung beinhaltet auch das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Digitalisierung sowie Bearbeitung der Anzeige, soweit dies zur Durchführung des Vertrags notwendig ist.
(3) Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte weder gegen geltendes Recht verstoßen, noch Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigen oder verletzen.
(4) Der Kunde stellt heischMedia von jeglichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen gemäß Absatz (3) frei und verpflichtet sich, heischMedia in diesem Umfang alle in diesem Zusammenhang entstehenden Nachteile und Schäden inklusive der Kosten der Forderungsabwehr zu ersetzen.
§ 6 Archivierung
(1) heischMedia ist berechtigt, die vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten.
(2) Alle Vorlagen, Datenträger und sonstige Unterlagen werden höchstens bis zu drei Monaten nach Auftragserfüllung aufbewahrt.
§ 7 Datenschutz
(1) heischMedia verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von heischMedia zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
(2) Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von heischMedia über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 8 Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Der Abonnementvertrag wird mit einer Laufzeit von einem Jahr geschlossen.
(2) Der Vertrag verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens drei Monaten vor Ende der Vertragslaufzeit eine Kündigung des Kunden erfolgt.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache
(1) Soweit gesetzlich zulässig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus bzw. im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag Berlin.
(2) Erfüllungsort ist Berlin.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(4) Für Unternehmer gilt: Sollten einzelne Regelungen unwirksam oder nicht durchführbar sein, so werden die übrigen Regelungen davon nicht berührt und bleiben, soweit dem mutmaßlichen Willen der Parteien entsprechend, wirksam und durchführbar. In diesem Fall tritt anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine Regelung, die dem bei Vereinbarung der jeweiligen Regelung vorhandenen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.
(6) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
